Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage aller Verträge zwischen dem Kunden und der Webdesign-Agentur:

Internet Service Marketing
Wolfgang Zell
Steinweg 70
94315 Straubing

im folgenden "ISM" genannt. Sie gelten als vereinbart, wenn Ihnen nicht umgehend widersprochen wird.


1. Urheberrechte und Nutzungsrechte.

	1.	Jeder an ISM erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
	2.	Die Entwürfe und fertigen Arbeiten dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ISM weder im Original noch bei evtl. Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt ISM, eine Vertragsstrafe in Höhe der doppelten vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gelten die den Honorarempfehlungen des BDG (Bund Deutscher Grafiker) entsprechenden Tarife.
	3.	ISM überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nicht anders vereinbart, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Eine Weitergabe der Nutzungrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung an den Auftraggeber über.
	4.	ISM hat das Recht, auf den fertiggestellten Werken als Urheber genannt zu werden.
	5.	Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

	1.	Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
	2.	Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch  Lastschrifteinzug. Der Kunde ermächtigt ISM, die im Auftragsformular genannten Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende Entgelte, sonstige Kaufpreise, sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte, sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.
	3.	Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von ISM. Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, für die er einzustehen hat, so hat er dies nachzuweisen.
	4.	Die Anfertigung von Konzepten, Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die ISM für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

	1.	Bei Zahlungsverzug des Kunden ist ISM berechtigt, nach schriftlicher Verständigung bis zur vollständigen Bezahlung die Leistungen einzustellen. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die geschuldeten Entgelte zu zahlen.
	2.	Kommt der Kunde nach Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, so kann ISM das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt ISM vorbehalten.

	1.	Gegen Ansprüche von ISM kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
	2.	Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die ISM die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der Telefongesellschaften usw., hat ISM auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu verantworten. Diese berechtigen ISM, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.

	1.	Sonderleistungen wie nachträgliche Umarbeitung und Änderung von Internetseiten, Illustrationen, Konzepten oder Designarbeiten können von ISM entsprechend des zusätzlichen Zeitaufwandes gesondert berechnet werden.
	2.	ISM ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, ISM entsprechende Vollmacht zu erteilen.
	3.	ISM ist Berechtigt, sämtliche Leistungen von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen zu lassen.
	4.	Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von ISM abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, ISM im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.
	5.	Von ISM kostenlos angebotene Dienste und Leistungen können jederzeit auch ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadenersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

	1.	Soweit die Konnektierung von Internet-Domains Bestandteil der Leistung ist, tritt ISM im Namen des Kunden als Kontakt (technisch) gegenüber der zuständigen Organisation (DENIC, INTERNIC,...) aus. Durch Verträge mit diesen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet.
	2.	Wechselt der Kunde von ISM zu einem anderen Provider, verpflichtet sich ISM umgehend die Domain freizugeben, es sei denn, es stehen noch offene Forderungen gegenüber dem Kunden aus. In diesem Fall hat ISM ein Zurückbehaltungsrecht an der Domain bis zur Erfüllung der Forderungen.
	3.	ISM hat auf die Vergabe der Domain-Namen keinerlei Einfluss. Aus diesem Grund wird keine Gewähr übernommen, dass die beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist, oder auf Dauer Bestand hat.
	4.	Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Domainnamen hat der Kunde selbst und auf eigene Kosten durchzuführen.

	1.	An Entwürfen und Reinausführungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
	2.	Die Originale sind daher nach Abschluss des jeweiligen Projektes unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind.
	3.	Die Versendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
	4.	ISM ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben, falls dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde oder Teil eines Auftrags ist. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdateien, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten. Hat ISM dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von ISM geändert werden.

	1.	Darstellung der Internet-Seiten Die Internet-Seiten werden nach besten Möglichkeiten für die Browser Microsoft Internet Explorer 4.x und 5.x und soweit technisch machbar Netscape Navigator 4.x optimiert. ISM  gibt keine Gewähr für eine korrekte Darstellung der programmierten Internetseiten auf allen Systemen und Browsern.
	2.	Suchmaschinen Suchbegriffe und Stichwörter werden durch den Auftraggeber festgelegt. ISM kann hierbei nur beratend zur Seite stehen, gibt aber keine Gewähr für eine gute Position in den Trefferlisten der Suchmaschinen.
	3.	ISM führt eine Anmeldung der Internetpräsenz bei bis zu 150 Suchdiensten durch. Diese Leistung erbringt ISM nach besten Möglichkeiten einer automatisierten Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche Aufnahme der Internet-Präsenz in die betroffene Suchmaschine.. Über Aufnahme und deren Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber des jeweiligen Suchdienstes.
	4.	Von allen vervielfältigten Arbeiten hat ISM  einen Anspruch auf 10 bis 20 einwandfreie, unentgeltliche Belege. ISM ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden. Ebenso ist ISM  berechtigt, fertiggestellte Internetseiten als Referenz zu benutzen.

Der Kunde verpflichtet sich,
	1.	die für die Erstellung oder Änderung der Internetseiten erforderlichen Daten und Unterlagen vollständig auf Datenträger spätestens 4 Wochen nach Auftragserteilung zur Verfügung zu stellen und ISM bei Rückfragen kurzfristig Auskunft zu erteilen. Liefert der Kunde nach zweimaliger Fristsetzung die zur Auftragsausführung erforderlichen Daten nicht an, ist ISM berechtigt, mit den vorliegenden Daten des Kunden eine Homepage zu erstellen. Änderungen danach sind kostenpflichtig und nach Aufwand zu berechnen.
	2.	ISM mitzuteilen, mit Hilfe welcher technischer Ausstattung er die Dienste von ISM verwenden wird.
	3.	die Zugriffsmöglichkeit auf ISM-Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Dazu gehört auch die vom Kunden zu treffende Vorsorge, dass durch Nutzung der von ISM bereitgestellten Dienste keine Verstöße gegen Schutzgesetze zugunsten Dritter sowie straf- und ordnungsrechtliche Bestimmungen erfolgen. Der Inhalt der Kunden-Internetseiten muss mit geltendem deutschen, amerikanischen sowie EU-Recht in Einklang stehen. Er darf keine pornographischen Darstellungen, politisch radikale oder verfassungsfeindliche Bestandteile aufweisen. Informationen, die illegale Aktivitäten unterstützen, sowie Links zu Servern mit pornographischen Inhalten sind verboten.
	4.	die "Netiquette" im Internet einzuhalten
	5.	ISM erkennbare Störungen, Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen
	6.	im Rahmen des Zumutbaren alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen.
	7.	nach Abgabe einer Störungsmeldung die ISM durch die Überprüfung der Einrichtung und/ oder Behebung der festgestellten Störungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung außerhalb des Verantwortungsbereichs von ISM vorlag.
	8.	Verstößt der Kunde gegen eine oder mehrere der oben genannten Pflichten, ist ISM berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
	9.	Versendet der Kunde Werbemails oder Massenmails unter Angabe seines Domain-Namens, ohne von den Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein, behält sich ISM vor, den Account umgehend zu sperren.
	10.	Der Kunde ermächtigt ISM im Falle von gesetzlichen Gegebenheiten oder aufgrund von behördlichen Aufforderungen, ohne weitere Zustimmung, Daten an die jeweiligen Institutionen weitergeben zu dürfen.

1.

in der Regel steht eine Kunden-Domain dem Besucher im Internet täglich rund um die Uhr zur Verfügung. Geringfügige Unterbrechungen, z.B. wegen notwendiger Wartungsarbeiten am Server bzw. technischer Probleme an den Übertragungsleitungen können jedoch vorkommen. ISM hat auf diese Situationen keinen Einfluss und wird vom Kunden daher von Ansprüchen jeglicher Art freigestellt.

	1.	ISM verpflichtet sich, jeden Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen. ISM haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadenersatz ist ausgeschlossen.
	2.	Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinzeichnungen oder Internetseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern.
	3.	Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Texte und Reinausführungen entfällt jede Haftung von ISM.
	4.	Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet ISM nicht.
	5.	Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei ISM geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

	1.	Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. ISM behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
	2.	Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann ISM eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann ISM auch Schadensersatzansprüche geltend machen.
	3.	Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an ISM übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber ISM von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

13. Datenschutz.

	1.	Die ISM unterbreiteten Informationen gelten als nicht vertraulich. Vertrauliche Informationen sollten im Interesse des Auftraggebers ausdrücklich als solche gekennzeichnet werden.
	2.	Soweit nicht schriftlich vereinbart, können Informationen über den Auftraggeber Dritten zugänglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung einer Domain notwendig ist.

	1.	Verträge und deren Änderungen haben schriftlich zu erfolgen.
	2.	Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Traunstein.
	3.	Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
	4.	Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.